Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote. Sie gelten weiterhin selbst bei nicht nochmaliger ausdrücklicher Vereinbarung auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden.
2. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Leistungen erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit unseren Bedingungen einverstanden.
3. Von unseren allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, sofern sie schriftlich von uns besonders bestätigt werden.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages.
3. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HAMEGA OHG
Faberstraße 38
D-67063 Ludwigshafen/Rhein
Bestellung@gartenbahn.de
Fax +49 621 63397-45
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn eingeschweißte oder versiegelte Audio-, Video- oder Softwareprodukte (z. B. CD, CD-ROM, DVD usw.) geöffnet oder entsiegelt worden sind. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Lieferung
1. Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung von uns an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
§ 5 Preise/Zahlungsbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung. Bei einer Erstbestellung von Büchern und Videos behalten wir uns bei Neukunden Vorkasse vor.
2. Versandkosten Deutschland/Europa laut Artikelbeschreibung.
3. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb der EU können Zollgebühren anfallen. Diese sind vom Kunden zu tragen.
4. Unsere Preise verstehen sich - sofern sie nicht ausdrücklich anders ausgewiesen sind - einschließlich der zum Lieferzeitpunkt gültigen Mehrwertsteuer.
§ 6 Gewährleistung
1. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
2. Sind wir zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
3. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.
§ 7 Gesamthaftung
1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 5 vorgesehen ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Erfasst werden also Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen, Verletzung einer Nebenpflicht und gesetzliche sonstige Ansprüche, z. B. aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB.
2. Die Regelung zu 1. gilt nicht für Ansprüche aus den §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag mit dem Kunden vor.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.
§ 9 Transportschäden
1. Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen vom Kunden beim Frachtdienst sofort reklamiert werden.
2. Die Annahme der Ware ist zu verweigern.
3. Zudem ist unverzüglich mit uns Kontakt aufzunehmen.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht.
1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote. Sie gelten weiterhin selbst bei nicht nochmaliger ausdrücklicher Vereinbarung auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden.
2. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Leistungen erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit unseren Bedingungen einverstanden.
3. Von unseren allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, sofern sie schriftlich von uns besonders bestätigt werden.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages.
3. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HAMEGA OHG
Faberstraße 38
D-67063 Ludwigshafen/Rhein
Bestellung@gartenbahn.de
Fax +49 621 63397-45
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn eingeschweißte oder versiegelte Audio-, Video- oder Softwareprodukte (z. B. CD, CD-ROM, DVD usw.) geöffnet oder entsiegelt worden sind. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Lieferung
1. Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung von uns an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
§ 5 Preise/Zahlungsbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung. Bei einer Erstbestellung von Büchern und Videos behalten wir uns bei Neukunden Vorkasse vor.
2. Versandkosten Deutschland/Europa laut Artikelbeschreibung.
3. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb der EU können Zollgebühren anfallen. Diese sind vom Kunden zu tragen.
4. Unsere Preise verstehen sich - sofern sie nicht ausdrücklich anders ausgewiesen sind - einschließlich der zum Lieferzeitpunkt gültigen Mehrwertsteuer.
§ 6 Gewährleistung
1. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
2. Sind wir zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
3. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.
§ 7 Gesamthaftung
1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 5 vorgesehen ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Erfasst werden also Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen, Verletzung einer Nebenpflicht und gesetzliche sonstige Ansprüche, z. B. aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB.
2. Die Regelung zu 1. gilt nicht für Ansprüche aus den §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag mit dem Kunden vor.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.
§ 9 Transportschäden
1. Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen vom Kunden beim Frachtdienst sofort reklamiert werden.
2. Die Annahme der Ware ist zu verweigern.
3. Zudem ist unverzüglich mit uns Kontakt aufzunehmen.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht.
